Unsere Familienministerin Frau Ursula von der Leyen versucht, wie sicher alle mitbekommen haben, einen Zensurapparat aufzubauen und schiebt dabei das Thema Kinderpornoseiten vor.
Da wirklich keiner Kinderpornografie gut heißen kann werden Bürgerrechtler mit diesem Totschlagargument mundtot gemacht.
Die unwirksame DNS Sperre, die in unter einer halben Minute umgangen werden kann ( http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0 ), können angeblich nur 20% der Internetnutzer umgehen und diese sind alle pädophil (so kann man jedenfalls das Radiointerview vom 24.04. auf Radioeins deuten: http://tinyurl.com/radioeinsinterview ).
Den Kindern hilft eine solche Sperre gar nicht, man muss die Betreiber der Internetseiten und Server verhaften und verurteilen – ganz unabhängig, dass bei Verfahren, die bisher geführt wurden die Bilder und Videos nicht über übliche Internetseiten sondern über Tauschbörsen und Newsgroups ausgetauscht wurden, die von den Sperren gar nicht betroffen sein können.
Auch das von Frau von der Leyen genannte “Millionengeschäft” ist so nicht vorhanden. Im Bürgerrechtler und Politikblog “netzpolitik.org” sind die 13 Lügen der ‘Zensursula’ aufgeführt und widerlegt: http://tinyurl.com/13luegen .
Aus anderen Bereichen der Union kommen schon Rufe nach Sperren für Gewaltseiten, Seiten von Extremisten, Bombenbauanleitungen und für Seiten mit Computerspielen. Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch politische Seiten gesperrt werden.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gilt das Recht des Landes in dem die Server mit den Inhalten stehen. Dieses Recht muss endlich angewendet werden und nicht weggeguckt werden. Seiten mit einem Vorhang (Stopschild) zu verdecken und dann zu hoffen sie seien nicht mehr da ist keine Lösung.
Selbst große Medien wie heise ( http://tinyurl.com/sperren-heise ) und Spiegel.online ( http://tinyurl.com/sperren-spiegel ) berichten von dieser Absurdität, die vermutlich vor dem Bundesverfassungsgericht nicht standhalten wird.
Deswegen bitte ich Euch und Sie, die heute gestartete Onlinepetition des Bundestages zu unterschreiben, dieses Schreiben weiter zu verbreiten und Bekannten davon zu erzählen.
Ich selber habe als 73. unterschrieben.