Europa zu Ende denken!

Gerade in den letzten Jahren wächst die Kritik an der EU.  Vom Volk nicht gewählte Politiker machen gesetzesähnliche Erlasse, die in den Nationalstaaten auf unterschiedliche Weise umgesetzt werden.  Europa hat eine gemeinsame Währung und freien Warenverkehr ohne einheitliche Bedingungen für Konsumenten und Arbeitnehmer zu schaffen. Die nach Europa kommenden Flüchtlinge belasten die Staaten mit EU-Außengrenze, […]

Funkzellenauswertung in HH 2014 (Update)

Moin moin, schon die letzten beiden Jahre (2012 und 2013) habe ich die Hamburger Behörden (vor allem die Polizei) nach dem Einsatz der Funkzellenauswertung (Link zur Wikipedia) gefragt. Dies habe ich auch dieses Jahr wieder über die Plattform ‚frag den Staat‚ getan. Bei der Funkzellenauswertung handelt es sich um eine Maßnahme der Behörden, bei der Mobilfunkbetreiber […]

Funkzellenauswertung in Hamburg [Update4]

Nach den Erkenntnissen über die Funkzellenauswertung in Dresden und Berlin habe ich versucht zu recherchieren ob eine solche Auswertung der Mobilfunkzellen auch in Hamburg statt findet. Leider konnte ich weder bei der Partei, in der ich noch bis Ende letzten Jahres Mitglied war, noch bei deren Jugendorganisation, den Piraten oder dem CCC etwas finden. Daher […]

In Deutschland unerwünscht

Offensichtlich bin ich in Deutschland nicht länger erwünscht. Jedenfalls entnehme ich das den Worten Angela Merkels. Sie sagte, so zitiert es der Spiegel, „Wir fühlen uns dem christlichen Menschenbild verbunden, das ist das, was uns ausmacht.“ Wer das nicht akzeptiere, „der ist bei uns fehl am Platz“. Zwar bin ich getauft und auch konfirmiert worden, […]

Alles ist verhandelbar

Ist es nicht. Es gibt Themen warum man bestimmte Parteien gewählt hat. Guido Westerwelle sagte zu den Koalitionsverhandlungen, dass alle Themen der FDP und der Union verhandelbar sein. Frau Merkel dementierte dies. Am Mindestlohn wird nicht gerüttelt, am Kündigungsschutz wird nicht gearbeitet, der Gesundheitsfont muss bestehen bleiben, die Wehrpflicht sowieso und über Vorratsdatenspeicherung, Onlineüberwachung und […]

Soziale SPD

Recht wenig politisch sollte dieser Blog eigentlich sein. Aber das ist jetzt so persönlich, dass ich das hier doch bloggen möchte. Die Bremer SPD hat nämlich einen Antrag, der die sozialen Bedingungen der Menschen in unserem Land verbessern sollte abgelehnt – und das mit einer sehr seltsamen Begründung.

Fragen an Frau von der Leyen

Zur Wahl gibt es auf Sat.1 die Sat.1-Arena. Hier können Fragen eingesendet werden, diese werden Politikern gestellt. Unter Sat1.de/wahl gibt es die Details zu dieser Aktion. Am 30. August ist Frau von der Leyen in der Sat.1-Arena zu Gast. Dies habe ich zum Anlass genommen auch teilzunehmen. Mit zwei Fragen. Mal sehen ob Sat.1 diese […]