Soziale SPD

Recht wenig politisch sollte dieser Blog eigentlich sein. Aber das ist jetzt so persönlich, dass ich das hier doch bloggen möchte. Die Bremer SPD hat nämlich einen Antrag, der die sozialen Bedingungen der Menschen in unserem Land verbessern sollte abgelehnt – und das mit einer sehr seltsamen Begründung.


Im November 2008 haben wir von den JuLis Bremen einen Antrag mit dem Titel ‚Zuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen verbessern!‘ auf dem Landesparteitag der FDP Bremen eingebracht, der auch einstimmig angenommen wurde. Kern des Antrages ist es Jugendlichen, die in Bedarfsgemeinschaften leben, die selben Möglichkeiten zu bieten, die auch ihre Altersgenossen haben – 400 Euro ohne Abgaben dazuverdienen zu können, damit sie sich, wie ihre Altergenossen, ihr (vermutlich deutlich geringeres) Taschengeld aufzubessern und sich etwas leisten zu können.

Der Antrag findet sich in leicht modifizierter Form auch unter den angenommen Anträgen des Bundeskongresses der JuLis vom März 2009 (im FDP Antrag wurde die Bremer FDP angehalten den Antrag in die Bürgerschaft einzubringen, damit diese sich im Bundesrat für eine solche Regelung engagieren kann).

Im Mai 2009 wurde der Antrag von der FDP Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft umgesetzt und in Form eines neuen Antrags dort eingebracht. Der neue Titel lautet: ‚Eigeninitiative und Eigenverantwortung von Kindern und Jugendlichen stärken, Chancengerechtigkeit schaffen‘ zu finden in den Informationsdiensten der Bremischen Bürgerschaft unter der Drucksachenummer 17/781.

Die Begründung der Ablehnung ist dem Plenarprotokoll der Sitzung 17/45 zu entnehmen, das offensichtlich nicht direkt verlinkt werden kann, aber unter Eingabe des Titels “Eigeninitiative und Eigenverantwortung‘ unter Drucksachen zu finden ist.

Da Antrag während meiner Zeit als Vorsitzender der JuLis Bremen entstanden und eingebracht wurde, finde ich es natürlich doppelt schade, dass dieser Antrag so abgeschmettert wurde und kann es auch nicht verstehen. Anktuell ist es übrigens, weil die Bürgerschaft 4 Monate braucht um das Plenarprotokoll online verfügbar zu machen…

Was meint ihr dazu?

Ein Kommentar bei „Soziale SPD“

  1. […] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Genossen Watch. Genossen Watch sagte: so „sozial“ ist also die Bremer #SPD- http://bit.ly/OTHM6 #btw09 […]

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